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Änderungen vieler Fristen des vierten Eisenbahnpaketes

von Michael Rösch

Am 26.05.2020 und 16.06.2020 traten eine Reihe von Rechtsakten der Europäischen Union in Kraft, die negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Bahnsektor entgegenwirken soll. Konkret werden diverse Umsetzungsfristen des vierten Eisenbahnpaketes verlängert. Dazu zählen die Geltungsdauern von bestehenden Sicherheitsbescheinigungen und -genehmigungen sowie ECM-Zertifikaten. Aber auch der Geltungsbeginn vieler neuer Vorschriften wurde verschoben. Welche Rechtsakte im in Kraft getreten sind und was sie im einzelnen beinhalten, haben wir nachfolgend kurz zusammengestellt.

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Bundesrat stimmt Änderung zur Zertifizierung von ECM zu

von Michael Rösch

Mit der Zustimmung des Bundesrates zum Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpaketes der Europäischen Union wird zum Juni 2020 die Zuständigkeit für die Zertifizierung von ECM nach der neuen ECM-Verordnung (EU) 2019/779 auf anerkannte Stellen übergehen. Das Eisenbahn-Bundesamt beschränkt sich von jetzt an auf die Anerkennung dieser Zertifizierungsstellen.

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Die neue ECM-Verordnung ist da

von Michael Rösch

Am 27.05.2019 wurde nach langem Verfahren die neue "Durchführungsverordnung (EU) 2019/779 der Kommission vom 16. Mai 2019 mit Durchführungsbestimmungen für ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Fahrzeugen zuständigen Stellen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 445/2011 der Kommission" im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Die wichtigsten Änderungen zur bestehenden Verordnung (EU) 445/2011 sind:

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ECM – gesetzliche und normative Anforderungen erfüllen und mit der Erschließung von Wirtschaftlichkeitspotenzialen verbinden

von

In den letzten Jahren haben sich die normativen Anforderungen zur Gewährleistung der Eisenbahnsicherheit an Halter und Instandhalter von Schienenfahrzeugen drastisch verändert. Das betrifft alle Arten von Eisenbahnfahrzeugen. Die europäischen Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen sowie deren Umsetzung in nationales Recht haben neue Rollen und Verantwortlichkeiten geschaffen. Entscheidend für die praktische Wirksamkeit ist es, nicht bei den Managementverfahren stehen zu bleiben, sondern diese in die täglichen Prozessabläufe der Instandhaltungstätigkeit umzusetzen.

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